rumschlumpel@feddit.org to

Nahost@feddit.orgDeutsch · 1 year ago

Linken-Abgeordnete Köktürk muss Plenarsaal wegen "Palestine"-Shirt verlassen

www.tagesschau.de

11

Linken-Abgeordnete Köktürk muss Plenarsaal wegen "Palestine"-Shirt verlassen

www.tagesschau.de

rumschlumpel@feddit.org to

Nahost@feddit.orgDeutsch · 1 year ago

Bundestagspräsidentin Klöckner hat die Linken-Abgeordnete Köktürk wegen eines "Palestine"-Shirts aus dem Plenarsaal verwiesen. Es war nicht das erste Mal, dass die Politikerin im Bundestag für Aufsehen sorgte.

geteilt von: https://metawire.eu/post/135587

Chat

rhabarba@feddit.orgBanned
link
fedilink
arrow-up
2
arrow-down
1·
1 year ago
Ach so. Dann darf Russland also auch entscheiden, was ein Staat ist und was nicht? Oder gilt das Völkerrecht da nicht?
- Elchi@feddit.org
  link
  fedilink
  arrow-up
  4·
  1 year ago
  Jup. Das hast du richtig verstanden. :D
  
  https://diplowiki.com/de/staatenanerkennung

Nahost@feddit.org

nahost@feddit.org

You are not logged in. However you can subscribe from another Fediverse account, for example Lemmy or Mastodon. To do this, paste the following into the search field of your instance: [email protected]

Nahost

Disteln in Libanon - SierpinskiDreieck

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum “nahen Osten”. Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten.:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

Visibility: Public

This community can be federated to other instances and be posted/commented in by their users.

1 user / day
1 user / week
13 users / month
173 users / 6 months
1 local subscriber
224 subscribers
862 Posts
731 Comments
Modlog