Der perfekte Zeitpunkt war stets gestern, von heute aus gesehen.
Gut. AfD ist verboten. DfD (Deutsche für Deutschland) ist gegründet. Alle ehemaligen AfD Mitglieder treten der DfD sofort bei. Nun geht das warten auf einen günstigen Zeitpunkt wieder los.
Einzug des Parteivermögens und Verbot von Nachfolgeparteien regelt.
Dann wünsche ich euch sehr viel Erfolg bei der Durchsetzung dieser Verbote.
Ein Verfahren ist ein mehrjähriger Prozess. Genug Zeit um eine neue Partei zu gründen. Alle 3 Jahre eine neue Partei mit den gleichen Zielen. Das Verbot wird die Leute noch viel mehr in die Hände der AfD treiben.
Aber glaubt nur daran, dass man mit Bürokratie und Recht gegen solche Tumore vorgehen kann. Wird garantiert gut gehen.
So ist das nicht geregelt. Wenn eine Partei verboten ist, dann kann eine Nachfolgeorganisation per Weisung verboten werden. Dann gilt die Beweislastumkehr, d.h., deine DfD muss dann das dreijährige Verfahren führen, um zu beweisen, dass sie erlaubt ist und nicht wesensgleich mit der AfD ist. Plus, all das Geld ist weg, alle Mietverträge für Parteibüros, alle Mitarbeiter, alle Parteibusse etc.pp. Das schafft man ja nicht über Nacht wieder ran.
Mal davon ab: das Verbotsverfahren der SRP hat 10 Tage gedauert. Ich glaube zwar, dass wir bei einem AfD Verbotsverfahren nicht an diesen Rekord rankommen, aber das wird keine 3 Jahre dauern. Gibt ja alleine bspw. keinen Instanzenzug, das wird ja direkt vor dem BVerfG verhandelt und fertig. Ist ja auch schon ordentlich Vorarbeit geleistet.
Verstehe immer gar nicht, woher diese Abwehrreflexe kommen? In der Verfassung steht “verfassungswidrige Parteien sind verboten”, was ist so schwer daran, das umzusetzen? Sollen wir Raub und Totschlag nicht mehr bestrafen, weil die Täter das noch mal machen könnten? Was ist hier die Logik?
Achso. Ja, an dieses offensichtliche Schlupfloch hat wirklich noch niemand gedacht und es gibt absolut keine Regelung die das verhindern würde.
Danke.
Also um ganz sicher zu gehen, würde ich noch ein wenig warten, vielleicht ist es morgen ja noch günstigererer.
AfD verbieten ist wie Heizöl kaufen.
Im Sommer besser als im Winter?
Ok AfD wird verboten, die anderen Parteien klatschen ein und machen weiter wie bisher, dann kriechen die nächsten Protofaschisten aus ihren Löchern.
Ok AfD wird verboten
Es geht erst mal um die reine Prüfung ob ein Verbotsverfahren überhaupt Aussicht auf Erfolg hat. Nicht mal zu einer solchen Prüfung sind CDU/CSU bereit.
Stellt sich im Rahmen der Prüfung heraus, dass die Partei die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt, dann folgt ein Verbotsverfahren aber soweit sind wir überhaupt noch nicht. Während der ganzen Prüfung hat die AfD Zeit sich von ihren extremistischen Teilen zu lösen und eine “normale” rechte und migrationskritische Partei zu werden. Die wäre nämlich prinzipiell zulässig.
dann kriechen die nächsten Protofaschisten aus ihren Löchern.
Ja und? Aber nicht mit dem AfD-Personal, nicht mit den AfD-Finanzen und nicht mit den ausgebauten AfD-Strukturen. Das ist nämlich untersagt. Die Lösung kann ja nun nicht sein, die einfach gewähren zu lassen. Das haben wir vor 100 Jahren schon probiert und das führt direkt in den Faschismus.
Aber ist ja eben so, dass die Probleme, die zum Symptom der hohen Afd-Zahlen führen damit nicht behoben werden. Die Parteien werden nicht plötzlich den Neoliberalismus hinter sich lassen weil die AfD verboten wurde. Ich will damit aber auch nicht sagen, dass die AfD irgendwie gut für die Bürger wäre, da sie auch einfach nur eine extra Stufe des neoliberalen Mülls ist, den alle anderen Parteien produzieren.
Aber ist ja eben so, dass die Probleme, die zum Symptom der hohen Afd-Zahlen führen damit nicht behoben werden.
Nö, sind sie nicht aber jede Menge Deutsche wären erst mal vor der AfD geschützt, wie es die Verfassung auch extra vorsieht. Bei dem “lasst sie doch einfach mal machen” wird immer gerne übersehen, dass es dann Opfer dieses Experimentes gibt, die darunter zu leiden haben.
Es kann sich nach dem Verbot ja gerne eine andere Opposition bilden, die z.B. deutsch-national ist, die aber grundsätzlich zu den Werten des GG steht. Es geht darum Nazis zu verbieten, nicht darum jede Opposition die einem nicht passt zu eliminieren.
Ich sage nicht, lass sie mal machen.
Ich sage, dass die CDU und alle anderen Parteien danach auch weiterhin die menschenfeindliche Politik weiterführen die sie gerade machen. Es würde nur ein paar Jahre länger dauern. Ich bin nicht gegen ein AfD-Verbot, es ist nur nicht die Lösung, als die es immer verkauft wird.
“Wir starten ein Afd-Verbotsverfahren. Gleich. Sofort. Es könnte jeden Moment passieren!”
Nein nein, Wüst sagt:
“Wir sollten die Prüfung eines Verbotsverfahrens starten.”
Ich hasse dieses Video so sehr 😅
Weckt mich, wenn ein Verfahren läuft.
Wie genau ist ein Koma definiert?
Dann mal gute Nacht…
